Am Sonntag, den 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen
Bundestages statt. Im Blieskasteler Rathaus wird am Montag, den 4.
September das Briefwahlbüro eröffnet. Hier kann entweder direkt gewählt oder
ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden.
An rund 18.000 Wahlberechtigte in Blieskastel wurden in den letzten Tagen die
Wahlbenachrichtigungen im neuen DinA4-Format für die Wahl zum 19. Deutschen
Bundestag zugestellt (wir berichteten), mit denen auch eine Briefwahl beantragt werden
kann. Ab dem 4. September kann entweder direkt im Briefwahlbüro im Rathaus I am
Paradeplatz, 1. OG, Zimmer 113, gewählt oder aber unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung
ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Die entsprechenden Unterlagen werden dann vor
Ort sofort ausgehändigt.
Ein Briefwahlantrag kann nur schriftlich oder durch persönliche Vorsprache, nicht aber
fernmündlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben,
Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als
gewahrt. Der schriftliche Briefwahlantrag, beispielsweise über das Formular auf der
Rückseite der Wahlbenachrichtigung, ist darüber hinaus unbedingt vom Wahlberechtigten
persönlich zu unterschreiben. „Die persönliche Unterschrift ist auch dann für die Form des
schriftlichen Antrages zwingend erforderlich, wenngleich sie bei einer Beantragung per E-
Mail oder über das Internet unterbleibt“, so Stadtamtsrat Jens Welsch vom städtischen
Wahlamt.
Um Briefwahlunterlagen zu beantragen, müssen die Wahlberechtigten ihre Daten übrigens
nicht mehr auf das Antragsformular von Hand aus der Wahlbenachrichtigung übernehmen.
„Diese sind nun als Service-Leistung bereits eingedruckt, sodass die Antragsteller nur noch
die gewünschten Anträge ankreuzen und den Antrag unterschreiben müssen. Auch dies
führte in den vergangenen Jahren oft zu Irritationen, weil die im Briefwahlbüro anwesenden
Antragsteller nicht ganz zu Unrecht auf bereits vorhandenen Informationen in der
Wahlbenachrichtigung auf der Vorderseite des Antrages verwiesen haben. Hier ist die
Stadtverwaltung den Wünschen der Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Stück näher
gekommen“, so Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener.
Zur Vorbereitung der Briefwahl sind im Wahlbüro der Stadtverwaltung mehrere
Mitarbeiter/innen eingesetzt, die für den reibungslosen Ablauf Sorge tragen. Die
Erfahrungswerte aus den letzten Jahren zeigen, dass das Briefwahl-Angebot immer mehr in
Anspruch genommen wird. Zur aktuell anstehenden Bundestagswahl sind im Rathaus
bereits vor Öffnung des Briefwahlbüros zahlreiche Anträge eingegangen. Bereits gestellte
Briefwahlanträge werden an die Antragsteller durch einen Amtsboten überbracht. „Damit ist
zugleich eine sichere Zustellung gewährleistet“, so Jens Welsch, „und die Rücksendung der
Unterlagen erfolgt portofrei durch die Deutsche Post AG, die Rückumschläge sind
entsprechend vorbereitet“.
Die moderne Technik erlaubt inzwischen auch Antragstellung auf elektronischem Weg. Auf
der Webseite der Stadtverwaltung finden interessierte Wähler hierzu Informationen sowie
einen Link, der auf die entsprechende Webseite zum „Online-Antrag auf Erteilung eines
Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen“ weiterleitet.
Weitere Informationen:
Stadt Blieskastel
Rathaus I, Paradeplatz 5
Wahlamt, Sabrina Brüll
Tel. 06842 / 926-1102
E-Mail: wahlamt@blieskastel.de
Internet: www.blieskastel.de/amtliches-rathaeuser/wahlen
Öffnungszeiten des Briefwahlbüros:
montags bis mittwochs 08:00 bis 16:00 Uhr (durchgehend)
donnerstags 08:00 bis 18:00 Uhr (durchgehend)
freitags 08:00 bis 13:00 Uhr (durchgehend)
am Freitag, 22.09.2017 bis 18:00 Uhr.
Über den Hintereingang zur Markthalle ist ein barrierefreier Zugang gewährleistet, für
Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen ist ein Treppenlift vorhanden.
Foto: Stadt Blieskastel
CvD: Sven Herzog Saarbrücken Trier