Schengen. Am Dienstag (04.07.2017) kam der Gipfel der Großregion auf Einladung der luxemburgischen Präsidentschaft zu einem Treffen in Schengen zusammen. Für die saarländische Landesregierung nahm Europaminister Stephan Toscani daran teil. Im Mittelpunkt des informellen Austauschs stand ein neues Rechtsinstrument der EU für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Luxemburg berichtete über die Umsetzung seiner 2015 gestarteten Initiative. Dieses Rechtsinstrument wird zurzeit auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten abgestimmt. Es soll dazu beitragen, künftig administrative und rechtliche Hemmnisse bei grenzüberschreitenden Kooperationsprojekten zu beseitigen.
Europaminister Stephan Toscani erklärte dazu: „Die saarländische Landesregierung unterstützt das neue Instrument ausdrücklich, denn damit wird die Zusammenarbeit in unserer Großregion einfacher. Wir werden dann schneller praktische Lösungen zur Umsetzung grenzüberschreitender Projekte finden, z.B. für grenzüberschreitende Straßenbahnen oder Krankenhäuser. Ich hoffe auf die rasche Umsetzung dieses Vorschlags. Es wäre ein wichtiger Beitrag zu europafreundlichen und alltagstauglichen Lösungen.“
Außerdem befasste sich der Gipfel mit dem Gebietszuschnitt der Großregion bedingt durch die französische Territorialreform: Als neuen Partner nahm der Gipfel das französische Département Ardennen mit sofortiger Wirkung als Beobachter in die Großregion auf. Das Département Meuse wird ab 2018 Vollmitglied. Es hatte seit rund 10 Jahren Beobachterstatus.
Nach den Gipfelberatungen verfolgten die Vertreter der Großregion vom Europazentrum aus gemeinsam mit vielen Gästen und Zuschauern die Durchfahrt der Radsportler der Tour de France durch Schengen. Der Ort Schengen im deutsch-französisch-luxemburgischen Dreiländereck stand dabei ganz im Zeichen der Tour de France, die aufgrund ihres diesjährigen Streckenverlaufs durch die vier Länder der Großregion ein wichtiges Symbol für die Mobilität in Europa ist.
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CvD: Sven Herzog Saarbrücken Trier